„Seit 1995 haben bereits 22 direktdemokratische Verfahren in Würzburg stattgefunden. Das zeigt, dass die direkte Demokratie in der politischen Kultur Würzburgs verankert ist“, sagt Susanne Socher, Landesgeschäftsführerin von Mehr Demokratie Bayern. „Die Würzburger wissen um die Wirkung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid und wenden sie dementsprechend an, um ihre Stadt mitzugestalten“, so Socher weiter.
Die insgesamt 22 direktdemokratischen Verfahren setzen sich aus 17 Bürgerbegehren und fünf Ratsbegehren zusammen. Dabei kam es in 13 Fällen zu einem Bürgerentscheid. Die durchschnittliche Abstimmungsbeteiligung bei Bürgerentscheiden Würzburg beträgt 30,2 Prozent.
Im bayerischen Städte-Ranking belegt Augsburg den ersten Platz mit 36 direktdemokratischen Verfahren, gefolgt von München (33), Erlangen (23) sowie Regensburg und Würzburg (je 22).
„Die thematische Vielfalt, mit der sich die Würzburger direktdemokratisch an der Stadtpolitik beteiligen, ist groß. Ob der Klimaentscheid, der Erhalt des Mozart-Faulhaber-Areals oder zuletzt die Bürgerentscheide zum Parken auf der Talavera: in vielen Politikfeldern bringen sich die Würzburger verbindlich ein. Das fördert den Meinungsaustausch in der Stadt und stärkt die Demokratie im Allgemeinen“, so Socher. Am häufigsten bringen sich die Würzburger direktdemokratisch bei Verkehrs- und Wirtschaftsprojekten ein (je acht Verfahren).
Die Stadt Würzburg hat 2017 beschlossen, im Vorfeld von Bürgerentscheiden allen Abstimmungsberechtigten die Briefwahlunterlagen automatisch zuzusenden. Nicht zuletzt die hohe Abstimmungsbeteiligung der Talavera-Bürgerentscheide ist auf den hohen Briefwahlanteil zurückzuführen. Um die Beteiligung noch weiter zu steigern, sollte die Stadt im Vorfeld von anstehenden Bürgerentscheiden zusätzlich auf die städtische Demokratie-Software „Consul“ zurückgreifen. „Debatten im analogen Raum können durch die stadteigenen Consul-Plattform im Digitalen ergänzt werden. Darüber hinaus lassen sich alle wichtigen Informationen und Argumente zu Bürgerentscheiden gebündelt auf Consul platzieren. Die Stadt könnte den Bürgern somit ein sachliches, digitales Abstimmungsheft zur Verfügung stellen. Das würde die Demokratie in Würzburg weiter stärken“, so Socher. Die stadteigene Consul-Plattform „Würzburg mitmachen“ ist seit 2020 online und wird für städtische Beteiligungsprojekte eingesetzt.
Die Erhebung, Pflege und Auswertung der Daten erfolgt in einer Kooperation von Mehr Demokratie e. V., der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung an der Bergischen Universität Wuppertal und der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie an der Philipps-Universität Marburg. Der Zeitraum der Datenerhebung beginnt am 01.11.1995 und endet am 25.09.2020.
Weitere Informationen:
- Bürgerbegehrensbericht zu 25 Jahre Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Bayern: https://bayern.mehr-demokratie.de/themen/buergerbegehren/aktuellesberichte/bericht-25-jahre-buergerentscheide-in-bayern
- Podcastfolge zum Bürgerbegehrensbericht: https://soundcloud.com/mehr-demokratie/servus-demokratie-2-verandern-burgerbegehren-und-burgerentscheide-die-politische-kultur-bayerns?in=mehr-demokratie/sets/servus-demokratie
