„Die Landsberger haben Bürgerbegehren und Bürgerentscheide direkt von Anfang an genutzt. So fanden in den ersten vier Jahren von 1995 bis 1999 gleich vier Bürgerentscheide statt. Dadurch konnten die Landsberger erste Erfahrungen mit der direkten Demokratie sammeln und den Grundstein für eine aktive Abstimmungskultur legen“, sagt Susanne Socher, Landesgeschäftsführerin von Mehr Demokratie Bayern.
Die 15 Bürgerentscheide in Landsberg setzen sich zusammen aus fünf Ratsbegehren (Abstimmungen aufgrund einer Vorlage des Stadtrats) und elf Bürgerentscheiden aufgrund von Bürgerbegehren (Abstimmungen über Vorlage aus der Bevölkerung). Die durchschnittliche Abstimmungsbeteiligung bei Bürgerentscheiden in Landsberg beträgt 41,7 Prozent und liegt damit gleichauf mit der Beteiligungsquote anderer bayerischer Städte in der Größe von Landsberg. Neun der 15 Landsberger Bürgerentscheide konzentrierten sich auf Verkehrsprojekte, wie beispielsweise die Bürgerentscheide zum Umbau des Hauptplatzes.
Trotz der Spitzenposition bei direktdemokratischen Abstimmungen in Bayern fanden die letzten Bürgerentscheide in Landsberg 2011 statt. Damals stimmten die Landsberger über den Bau eines neuen Lechstegs ab. „Seit 2011 gab es in Landsberg einige Bürgerbegehren, die entweder unzulässig waren oder lediglich öffentlich diskutiert wurden und somit nicht zur Abstimmung gestellt wurden. Das aktuell laufende Bürgerbegehren gegen die Erweiterung der Schlossbergschule könnte jedoch ein Anlass für den nächsten Bürgerentscheid in Landsberg sein“, so Socher weiter.
Die Erhebung, Pflege und Auswertung der Daten des Bürgerbegehrensberichts erfolgt in einer Kooperation von Mehr Demokratie e. V., der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung an der Bergischen Universität Wuppertal und der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie an der Philipps-Universität Marburg. Der Zeitraum der Datenerhebung beginnt am 01.11.1995 und endet am 25.09.2020.
Weitere Informationen:
1) Bürgerbegehrensbericht zu 25 Jahre Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Bayern: https://bayern.mehr-demokratie.de/themen/buergerbegehren/aktuellesberichte/bericht-25-jahre-buergerentscheide-in-bayern
2) Podcastfolge zum Bürgerbegehrensbericht: https://soundcloud.com/mehr-demokratie/servus-demokratie-2-verandern-burgerbegehren-und-burgerentscheide-die-politische-kultur-bayerns?in=mehr-demokratie/sets/servus-demokratie
