Zum ersten Mal direkte Demokratie in Schwanfeld - Bürgerbegehren erfolgreich

Mit den Bürgerentscheiden über das Ratsbegehren und das Bürgerbegehren am Sonntag, dem 28.11., fanden zum ersten Mal direktdemokratische Abstimmungen in Schwanfeld statt. Durch die Abstimmungen herrscht nun Klarheit darüber, dass die Bürger in Schwanfeld mehrheitlich gegen das Baugebiet „Röthen Nord 2“ sind. Die Wahlbeteiligung lag mit 48,65 Prozent leicht unter dem bayerischen Durchschnitt von 51,3 Prozent.

Das Ergebnis der ersten direktdemokratischen Abstimmungen in Schwanfeld ist eindeutig. 70 Prozent der Abstimmenden unterstützen das Bürgerbegehren, welches die Planungen des Baugebiets stoppen möchte. Gleichzeitig lehnten 67 Prozent der Wähler das Ratsbegehren ab, das auf eine Fortführung der Bauplanung pochte. Der Bürgerentscheid hat die gleiche Wirkung wie ein Ratsbeschluss und ist für ein Jahr bindend.

„Fast die Hälfte der Wahlberechtigten in Schwanfeld stimmte beim ersten Bürgerentscheid mit ab. Das ist eine solide Quote für die erste direktdemokratische Abstimmung“, sagt Susanne Socher, Landesgeschäftsführerin von Mehr Demokratie Bayern. „Damit liegt die Beteiligung in Schwanfeld nur knapp unterhalb des bayernweiten Durchschnitts.“ Seit der Einführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Bayern im Jahr 1995 liegt die durchschnittliche Wahlbeteiligung bei 51,3 Prozent. „Die Wahlbeteiligung in Schwanfeld zeigt erneut, dass die Menschen sich einbringen, wenn man sie fragt“, so Socher weiter.

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