Trotz Corona: Gutes Jahr für die direkte Demokratie in Bayern!

Die Corona-Pandemie hat 2021 dafür gesorgt, dass es in nahezu allen gesellschaftlichen Bereichen zu Einschränkungen gekommen ist. Lockdowns, Quarantäne und Abstandsregeln stellen besonders für die direkte Demokratie große Herausforderungen dar, ist doch das Aufeinanderzugehen, das Unterschriftensammeln mitsamt Infoständen und hitzige Diskussionsrunden elementare Elemente der direkten Demokratie.

Trotz der Einschränkungen halten wir fest, dass die Anzahl der direktdemokratischen Verfahren im Corona-Jahr 2021 in etwa gleich geblieben ist. Insgesamt zählten wir 67 Bürgerentscheide, was dem bayerischen Durchschnitt für Bürgerentscheide pro Jahr entspricht. Dabei entfallen alleine 19 Bürgerentscheide auf den 24. September, dem Tag der Bundestagswahl.

Dazu beobachten wir einen Trend zu mehr klimarelevanten Bürgerbegehren und -entscheiden. So gab es in 2021 zwei Bürgerentscheide zum Bau von Windparks und zur Ansiedlung von Solarflächen. Außerdem wurde beim Bürgerentscheid in Amberg im Dezember zum ersten mal direktdemokratisch ein losbasierter Bürgerrat einberufen. Somit werden sich ausgeloste Bürger in Amberg in 2022 mit den Zukunftsplänen des Bürgerspitalareals befassem.