„Augsburg verfügt über eine aktive Zivilbevölkerung, die Themen auf die politische Agenda setzt und über die Belange in der Stadt mitbestimmen will. Darum verwundert es nicht, dass Augsburg bayernweit die Stadt mit den meisten direktdemokratischen Verfahren ist“, sagt Susanne Socher, Landesgeschäftsführerin von Mehr Demokratie Bayern. „In den ersten zwei Jahren nach der Einführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid 1995 haben die Augsburger bereits sieben Bürgerbegehren gestartet. Die Augsburger haben damit früh den Grundstein für eine lebendige direktdemokratische Kultur gelegt“, so Socher weiter.
Die 36 direktdemokratischen Verfahren in Augsburg setzen sich aus 34 Bürgerbegehren und zwei Ratsbegehren zusammen. Zehn Bürgerbegehren wurden durch einen Kompromiss oder einen Stadtratsbeschluss positiv erledigt. In sieben weiteren Fällen stimmten die Augsburger im Bürgerentscheid ab. Dabei beträgt die durchschnittliche Abstimmungsbeteiligung 28,1 Prozent.
Thematisch decken die direktdemokratischen Verfahren in Augsburg eine große Bandbreite ab. „Am Häufigsten nutzen die Augsburger die direkte Demokratie, um sich bei Fragen zur öffentlichen Infrastruktur und Versorgung, Wirtschaftsprojekten sowie bei Verkehrsprojekten einzubringen. Ob Theatersanierung, Radverkehr oder Plärrerbad: die Augsburger haben gezeigt, dass sie die direkte Demokratie nutzen, um ihre Stadt in vielerlei Hinsicht zu gestalten“, so Socher weiter.
Der letzte Bürgerentscheid in Augsburg liegt bereits sieben Jahre zurück. Damals stimmten die Augsburger mehrheitlich gegen die Fusionierung der Stadtwerke mit Erdgas Schwaben. Damals lag die Abstimmungsbeteiligung bei 21,7 Prozent. „Die Beteiligung der Augsburger bei Bürgerentscheiden ist seit der ersten Abstimmung 1995 nahezu kontinuierlich gesunken. Um eine Trendwende bei Bürgerentscheiden einzuleiten, fordern wir die automatische Zusendung der Briefwahlunterlagen an alle Abstimmungsberechtigten im Vorfeld der nächsten Bürgerentscheide. Das erhöht die Abstimmungsbeteiligung und stärkt die Legitimation der Ergebnisse“, so Socher. Nötig dafür sei eine Änderung der Satzung für Bürgerbegehren, so wie es beispielsweise die Stadt Würzburg bereits 2017 getan hat.
Hinter Augsburg folgen München (33 direktdemokratische Verfahren), Erlangen (23) und Regensburg (22) im Ranking der bayerischen Städte.
Weitere Informationen:
1. Bürgerbegehrensbericht zu 25 Jahre Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Bayern: https://bayern.mehr-demokratie.de/themen/buergerbegehren/aktuellesberichte/bericht-25-jahre-buergerentscheide-in-bayern
2. Podcastfolge zum Bürgerbegehrensbericht: https://soundcloud.com/mehr-demokratie/servus-demokratie-2-verandern-burgerbegehren-und-burgerentscheide-die-politische-kultur-bayerns?in=mehr-demokratie/sets/servus-demokratie
