Issigau für größeren Solarpark – Wahlbeteiligung überdurchschnittlich

In zwei Bürgerentscheiden sprachen sich die Issigauer Bürgerinnen und Bürger deutlich für die größere Alternative eines Solarpark aus. Der Verein Mehr Demokratie Bayern begrüßt die überdurchschnittliche Wahlbeteiligung von 67,2 Prozent. Hier wird klar, dass direkte Demokratie auch bei Zukunftsfragen und Nachhaltigkeit eine wichtige Rolle einnimmt.

Zwei Bürgerentscheide lagen in Issigau am vergangenen Sonntag zur Abstimmung bereit. Bei der Auszählung der Stimmen ergab sich ein klares Ergebnis. Die Einwohner sprachen sich mit 56,27 Prozent mehrheitlich für die vom Gemeinderat veranschlagte Größe von 58 Hektar aus. Der Gegenentwurf der Bürgerinitiative wurde in der Stichfrage mit 43,73 Prozent abgelehnt. Die Bürgerinitiative sprach sich für eine Reduzierung auf 37 Hektar und der Aussparung eines Höhenzuges im Frankenwald aus.

Insgesamt nahmen 67,2 Prozent aller Wahlberechtigten an der Abstimmung teil. Das liegt klar über dem bayerischen Durchschnitt von 51,3 Prozent. Die hohe Wahlbeteiligung unterstreicht die bedeutende Rolle der direkten Demokratie bei  Fragen zur klimagerechten Zukunft. Die direkte Demokratie fördert unter Einbezug der Anwohner ortsangepasste und gemeinschaftlich erarbeitete Entscheidungen.

Entstanden ist das Ratsbegehren als Reaktion auf das erfolgreiche Bürgerbegehren für die deutliche Reduzierung der Fläche. Die Bürgerinitiative forderte eine Begrenzung von 70 auf 37 Hektar und der Aussparung eines Höhenzuges im Frankenwald. Als Antwort auf die Kritik beinhaltete der Bürgerentscheid auf Anregung des Rates einen geschmälerten Entwurf von 58 Hektar unter Einbezug des genannten Höhenzuges. Nach der Bekanntgabe des Ergebnisses betonen beide Seiten den Wunsch nach zukünftiger Zusammenarbeit.

Alternative Energiequellen stellen ein häufiges Thema für Bürgerentscheide. Seit 2012 gab es zehn Bürgerentscheide zu Solarenergie. Davon richteten sich zwei gegen das jeweilige Projekt. Summiert fielen ebenso viele Entscheidungen pro wie contra Solarkraft aus. Dabei ist anzumerken, dass die Gegenwehr sich oftmals aufgrund des Standortes oder der Umsetzung formiert, nicht wegen Solarparks an sich. Eine frühzeitige Einbeziehung der Anwohner ist in dem Zusammenhang eine praktische Maßnahme zur effizienten Umsetzung solcher Projekte. In der Findung von Handlungsalternativen und möglichen Standorten bieten sich beispielsweise Bürgerräte als wirksames Instrument im Vorfeld von Bürgerentscheiden an.

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