Fachverband begrüßt Kompromiss über Standort von Gerd-Müller-Statue in Nördlingen

+++ Bürgerbegehren gegen ursprünglichen Standort zurückgezogen +++ Direkte Demokratie zeigt Wirkung - auch ohne Abstimmung +++ Vorbild für andere Kommunen

Der Fachverband Mehr Demokratie Bayern begrüßt den Kompromiss zwischen dem Nördlinger Stadtrat und einer Bürgerinitiative zum Standort einer Gerd-Müller-Statue. Nachdem der Stadtrat den entsprechenden Standort zunächst außerhalb der Stadtmauern verortete, wird die Statue nun innerstädtisch an der Bergerstraße/Herrengasse gebaut. Grund für das Umdenken ist ein Bürgerbegehren, welches die Statue in die Innenstadt holen wollte. Die Bürgerinitiative stellt sich nun hinter den neuerlichen Stadtratsbeschluss und zieht ihr Bürgerbegehren zurück. Ein Bürgerentscheid entfällt damit, die direkte Demokratie in Nördlingen ist dennoch gestärkt.

“Der Kompromiss zwischen Stadtrat und Bürgerinitiative für einen innerstädtischen Standort der Gerd-Müller-Statue ist ein gutes Zeichen für die direkte Demokratie in Nördlingen”, sagt Simon Strohmenger, Landesvorstand von Mehr Demokratie Bayern. “Die Bürgerinitiative hat durch ihr Bürgerbegehren das Thema des Statuen-Standorts “von unten” auf die politische Agenda gesetzt. Obwohl der Stadtratsbeschluss nicht den exakten geforderten Standort des Bürgerbegehrens übernimmt, ist das Bürgerbegehren trotzdem erfolgreich: Die Gerd-Müller-Statue kommt in die Innenstadt. Der Verzicht auf einen Bürgerentscheid spricht für die Kompromissfähigkeit der Initiative”, so Strohmenger weiter. Insgesamt unterschrieben 2359 Bürgerinnen und Bürger das Begehren. Benötigt wurden 1395 Unterschriften.

Durch den Kompromiss mit der Bürgerinitiative beweist der Nördlinger Stadtrat demokratisches Fingerspitzengefühl. “Die Reaktion des Stadtrats auf die Korrekturwünsche der Bürgerinitiative zeigt, dass sich die Räte ernsthaft mit dem Anliegen aus der Zivilbevölkerung auseinandergesetzt haben. Sie haben die Stimmung aus der Bevölkerung aufgegriffen und sind der Bürgerinitiative entgegengekommen”, meint Strohmenger. Auch ohne Bürgerentscheid zeige sich dadurch die gestalterische Wirkung der direkten Demokratie. Der positive Umgang mit dem ersten Bürgerbegehren in der Geschichte Nördlingens sei motivierend für andere Initiativen, die zukünftig direktdemokratische Verfahren in Nördlingen einsetzen wollten und ein Vorbild für andere Kommunen.

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