Bericht zur Landesmitgliederversammlung 2023

Am 28. Oktober fand die Landesmitgliederversammlung von Mehr Demokratie Bayern in München statt. Neben der Rückschau auf das vergangene Jahr und eine Analyse der Landtagswahl haben wir einen neuen Landesvorstand gewählt. Personell und inhaltlich gut aufgestellt gehen wir somit gestärkt ins nächste Jahr.

Der Rückblick des Vorstands beleuchtete insbesondere die Aktivitäten des Landesverbands in den letzten 11 Monaten seit der letzten Versammlung. Im Vordergrund standen dabei unsere Aktionen und Veranstaltungen während der Landtagswahlkampagne „Demokratie-Offensive für Bayern“, ebenso wie unser Engagement für die Volksbegehrensinitiative „Vote16“ und unsere Online-Diskussionen der Reihe „Für ein Denken & Debattieren in Sachfragen“.

Anschließend tauschten wir uns intensiv über die Bayerische Landtagswahl sowie den neuen Koalitionsvertrag zwischen CSU und Freie Wähler aus, der zwei Tage zuvor unterzeichnet wurde. Die Art und Weise, mit der während des Landtagswahlkampfs von Seiten der Parteien agiert wurde, missfiel einigen der Teilnehmenden. Darum ist es weiterhin für uns mehr als nötig, für die Sachdebatte einzutreten und Lösungen anzubieten, die zur Entpolarisierung der Gesellschaft beitragen können. Leider lässt der Koalitionsvertrag große Reformen für unsere Demokratie vermissen. Jedoch finden sich im Bereich Digitales/Verwaltungseffizienz gute Ansatzpunkte, um für mehr Verwaltungstransparenz und die digitale Unterschriftensammlung bei Volksbegehren zu arbeiten.

Danach haben wir in einem Workshop gemeinsam in Kleingruppen erarbeitet, welche Wünsche und Vorstellungen es aus der Mitgliedschaft zum Thema Mitarbeit bei Mehr Demokratie Bayern gibt. Dabei ist klar geworden, dass sich einige Mitglieder mehr aktives Engagement bei Mehr Demokratie vorstellen können, es aber bessere und mehr Strukturen braucht, um das Ehrenamt zu stärken. Die Vielzahl an Vorschlägen haben wir auf einer Pinnwand festgehalten. Der neue Vorstand wird das Erarbeitete aufgreifen und sich mit den Ideen auseinandersetzen.

Daraufhin stand die Wahl des neuen Landesvorstands an. Alle vier zur Wahl stehenden Kandidierenden wurden mehrheitlich zum nächsten Vorstand gewählt. Damit setzt sich der Landesvorstand von Mehr Demokratie Bayern für zwei Jahre aus Stefan Bauer, Theresa Niederberger, Johanna Wegner und Christian Zeller zusammen. Die Mitgliederversammlung verabschiedete zudem die ausscheidenden Landesvorstände Andrea Beck und Simon Strohmenger, die dem Landesverband in der Vergangenheit stets treue Dienste erwiesen haben.

Als letzten Tagesordnungspunkt standen noch die Aussprache und Abstimmung über eine handvoll Anträge an. Zunächst stimmte die Mitgliederversammlung der inhaltlichen Weiterführung der „Demokratie-Offensive für Bayern“ zu. Die daraus resultierenden Ergebnisse sollen der nächsten Mitgliederversammlung präsentiert werden. Zusätzlich stimmte die Mitgliederversammlung einem Prüfantrag an den Landesvorstand zu, der die Möglichkeiten der Online-Beteiligung für Mitglieder von Mehr Demokratie Bayern ausloten soll. Ebenso befürwortete die Mitgliederversammlung den Antrag zur Erstellung eines Aktiven-Konzepts, das der neue Landesvorstand ausarbeiten wird. Die letzte Abstimmung des Tages behandelte die Präzisierung der Stellvertretungsregelung des Wahlausschusses bei Vorstandswahlen.

Das Protokoll der Versammlung ist im Mitgliederbereich von Mehr Demokratie zu finden. Einfach hier klicken.