[39/10] Bürgerbeteiligung bei Gesetzgebungsverfahren zum Prinzip erheben Nach dem erfolgreichen Abschluss der Bürgerplattform „AufbruchBayern“ regt der Bayerische Landesverband von Mehr Demokratie e.V. an, die Bürgerbeteiligung über das Internet...
Auf dem Titel der Bildzeitung prangte gestern das Thema Nichtraucherschutz – trotz des anstehenden Halbfinales. Unser Vorstandssprecher Michael Efler stellte sich Fragen zu den Hintergründen der Entscheidung in Bayern.
Man könnte fast sagen, eine Woge kommt ins rollen. Sebastian Frankenberger, Organisator des Nichtraucher-Volksbegehrens in Bayern sagte es am Sonntag so: "Wir wollen das jetzt auch bundesweit voranbringen."
Der Landesverband Bayern bildet den Ursprung von Mehr Demokratie in Deutschland. Bereits der Vorläufer von Mehr Demokratie "Aktion Volksabstimmung" versuchte 1982 mit der "Aktion Bürgerentscheid" eine Bürgermitwirkung auf kommunaler Ebene zu ermöglichen.
Doch erst 1995 wurde mit Hilfe des Volksbegehrens "Mehr Demokratie in Bayern" der Bürgerentscheid eingeführt und ein Ausbau der kommunalen Mitbestimmung ermöglicht.
Seitdem gelten die bayerischen Wahl- und Abstimmungsgesetze deutschlandweit als besonders bürgerfreundlich. Bayern wird mittelfristig der mitgliederstärkste Landesverband von Mehr Demokratie bleiben. weiter...
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Unsere Expertin Susanne Socher berät Sie gerne.
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