„Mit 22 direktdemokratischen Verfahren in 25 Jahren haben die Regensburger bewiesen, dass sie mit den Instrumenten Bürgerbegehren und Bürgerentscheid umzugehen wissen“, sagt Susanne Socher, Landesgeschäftsführerin von Mehr Demokratie Bayern. „Seit Einführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid 1995 beteiligen sich die Regensburger regelmäßig an der Stadtpolitik. Die direkte Demokratie belebt den Meinungsaustausch vor Ort steigert die Akzeptanz politischer Entscheidungen“, so Socher weiter.
Die 22 direktdemokratischen Verfahren in Regensburg setzen sich aus 19 Bürgerbegehren und drei Ratsbegehren zusammen. Dabei kam es in 11 Fällen zu einem Bürgerentscheid. Die durchschnittliche Abstimmungsbeteiligung bei Bürgerentscheiden in Regensburg beträgt 35,1 Prozent. Zuletzt stimmten die Regensburger 2018 im Bürgerentscheid gegen ein geplantes Kulturzentrum ab.
Die thematische Bandbreite direktdemokratischer Verfahren in Regensburg ist groß. „Ob der Standort der Stadthalle, die Sperrung der Steinernen Brücke oder ein Stadtpass für Einkommensschwache: die Regensburger setzen die direkte Demokratie vielfältig ein, um ihre Stadt mitzugestalten. So profitiert Regensburg in vielen Bereichen vom Engagement der Zivilbevölkerung“, so Socher weiter. Am häufigsten setzen sich die Regensburger direktdemokratisch für Verkehrsprojekte ein, wie beim Radentscheid im Jahr 2019. Insgesamt neun der 22 direktdemokratischen Verfahren in Regensburg entfallen auf Verkehrsprojekte.
Im bayerischen Städte-Ranking belegt Augsburg den ersten Platz mit 36 direktdemokratischen Verfahren, gefolgt von München (33) und Erlangen (23). Regensburg liegt auf dem vierten Platz noch vor Ingolstadt, Würzburg und Passau (jeweils 19).
Die Erhebung, Pflege und Auswertung der Daten erfolgt in einer Kooperation von Mehr Demokratie e. V., der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung an der Bergischen Universität Wuppertal und der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie an der Philipps-Universität Marburg. Der Zeitraum der Datenerhebung beginnt am 01.11.1995 und endet am 25.09.2020.
Weitere Informationen:
1. Bürgerbegehrensbericht zu 25 Jahre Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Bayern: https://bayern.mehr-demokratie.de/themen/buergerbegehren/aktuellesberichte/bericht-25-jahre-buergerentscheide-in-bayern
2. Podcastfolge zum Bürgerbegehrensbericht: https://soundcloud.com/mehr-demokratie/servus-demokratie-2-verandern-burgerbegehren-und-burgerentscheide-die-politische-kultur-bayerns?in=mehr-demokratie/sets/servus-demokratie