Bürgerbegehrens-Datenbank

Gegen den Beschluss zum Brückenabriss

Bad Freienwalde (Oder), Stadt (Brandenburg)

Fragestellung:
Konkret sollen die Wahlberechtigten darüber abstimmen, ob der Beschluss der Stadtverordneten vom 23. Juli 2015 zum Abriss der Brücke aufgehoben werden soll oder nicht.
Themenbereich:
Verkehrsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Unterschriften insgesamt:
2417
Datum des Bürgerentscheids:
06.12.2015
Abstimmende:
4308
Stimmberechtigte:
10735
Beteiligung:
40,10 %
Quorum:
2684
Ja-Stimmen:
2536 (59,00 %)
Nein-Stimmen:
1772 (41,00 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE unecht gescheitert

Weitere Informationen

Jahr:
2015
Ankündigungsdatum:
23.07.2015
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
31.07.2015
Einreichung der Unterschriften:
01.09.2015
Zulässigkeit:
15.10.2015
Beschluss zum Bürgerentscheid:
23.07.2015
Bürgerentscheid:
06.12.2015
Weitere Entwicklung:
Am 14. Januar 2016 wird sich jedoch die Stadtverordnetenversammlung erneut mit dem Thema Brücken-Abriss beschäftigen. Eine Klage behält sie sich vor, weil Briefwahl nicht möglich und kein Wahllokal absolut barrierefrei war.
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ID:
9034
Erstellungsdatum:
04.08.2015
Änderungsdatum:
25.06.2019