Plötzliche Wendung in München: Kohleausstieg bis 2022 doch möglich!

Vielleicht nun doch: Der Stadtrat hat bei seiner Vollversammlung am vergangenen Mittwoch einen Beschluss nicht umgesetzt – danach sollte das Heizkraftwerk Nord in Unterföhring noch bis 2028 weiterlaufen.

 

(Foto by Jan Hagelstein | Lizenz: CC BY-SA 2.0)

Die Vorzeichen standen alles andere als gut. Der Bürgerentscheid über einen möglichst frühen Ausstieg aus der Nutzung von Steinkohle als Energieträger war gelinde gesagt bereits ad acta gelegt, und dass obwohl im Herbst 2017 bereits mehr als 60% der Münchner für die Abschaltung des Steinkohlekraftwerkes gestimmt hatten.

 

Der Grund für die negative Prognose der Fachleute war eine Tagung des Wirtschaftsausschusses in der vergangenen Woche. Dort sprachen sich CSU sowie SPD gleichermaßen gegen die Umsetzung des Bürgerentscheides aus. Die Rathauskoalition hatte den Schritt, den Bürgerentscheid scheitern zu lassen, damit begründet, dass die Bundesnetzagentur einer Stilllegung aufgrund der Systemrelevanz für Müchen nicht zustimmen würde.

 

Diese Entscheidung stieß auf viel Unmut in der Bevölkerung. Beispielsweise konnte das Umweltinstitut in München kurzfristig 7000 Unterschriften für eine Umsetzung des Vorhabens sammeln, welche vor der Vollversammlung Vertretern der CSU und SPD übergeben werden konnten. An der Regierung drohte wenige Monate vor der Kommunalwahl der Makel hängen zu bleiben, dass sie den Willen der Bürger ganz offensichtlich  missachteten.

 

Nun wird bis Oktober diesen Jahres ein unabhängiges Gutachten darüber entscheiden, ob und wenn ja wie schnell die Stadtwerke München einen möglichen Ausstieg umsetzen können um so dem Ziel des Bürgerbegehrens so nah wie möglich zu kommen.

Doch nicht nur aus der Sicht der Klimaschützer ist diese Wendung als positiv zu bewerten. Denn bisher hatte sich die Stadt immer an den Bürgerwillen gehalten. Dieser positive Trend wird sich aller Voraussicht nach auch weiter fortsetzen.