Die Wahlbeteiligung beim Bürgerentscheid in Moosburg lag bei 20,24 Prozent und damit deutlich unter dem bayernweiten Durchschnitt von 51,3 Prozent. Insgesamt stimmten 1.904 Menschen im Bürgerentscheid mit „Ja“, was einem Zustimmungsquorum von 13,72 Prozent entspricht und damit klar unter dem benötigten Quorum von 20 Prozent liegt. Dadurch zeigt der gescheiterte Bürgerentscheid in Moosburg erneut, dass die Zustimmungsquoren bei Bürgerentscheiden zu hoch sind. Besonders in der Gemeindegrößeklasse zwischen 10.000 und 50.000 Einwohnern, zu der auch Moosburg zählt, verfehlt jeder fünfte Bürgerentscheid das nötige Zustimmungsquorum von 20 Prozent.
Zu hohe Zustimmungsquoren schränken die direkte Mitbestimmung der Menschen ein. Daher fordern wir, das Zustimmungsquorum für Gemeinden zwischen 10.000 bis 50.000 Einwohner auf 12,5 Prozent abzusenken. Moderate Zustimmungsquoren geben den Menschen in den Kommunen größeren Spielraum, sich verbindlich einzubringen. Mit dem von Mehr Demokratie vorgeschlagenen Zustimmungsquorum von 12,5 Prozent wäre der Bürgerentscheid in Moosburg erfolgreich gewesen. Für Gemeinden mit bis zu 10.000 Einwohnern fordern wir die Absenkung des Zustimmungsquorums auf 15 Prozent (bisher 20 Prozent), sowie für Gemeinden mit mehr als 50.000 Einwohnern eine Absenkung auf 10 Prozent (bisher 15 Prozent).
Trotz einer Corona-Inzidenz von 491 im Landkreis entschied sich der Moosburger Bürgermeister gegen die Möglichkeit der zusätzlichen Briefwahl. Dies wäre nicht nur im Sinne der Gesundheit gewesen, sondern hätte auch die Beteiligung am Bürgerentscheid gesteigert. Seit dem Beginn der Corona-Pandemie haben viele Kommunen die Wahlunterlagen für Bürgerentscheide automatisch an alle Haushalte geschickt. Diese Praxis hat dazu beigetragen, dass die Wahlbeteiligung bei Bürgerentscheiden gestiegen ist und weniger Bürgerentscheide am Zustimmungsquorum scheiterten. Wir fordern daher, dass auch in Zukunft Wahlunterlagen an alle Haushalte gesendet werden, unabhängig von der Pandemie.
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