18. September 2017

Ja, ich will: Demokratie-Hochzeit in München

Am Tag der Demokratie hielten wir der Politikverdrossenheit den Spiegel vor und warben mit einer Massenhochzeit in München für die Einführung bundesweiter Volksentscheide.

Von Simon Strohmenger

Photography © Tom Hauzenberger

Parteiübergreifende Tänze und Umarmungen, viel Lachen und vor allem große Einigkeit zwischen den Parteien - letzten Freitag, am Tag der Demokratie, war alles etwas anders als üblich.

Wir hatten Vertreter der Parteien vor unseren 2,60m x 4m großen Spiegel  der Gesellschaft zum Gespräch über die direkte Demokratie eingeladen. Nach einer Debatte, bei der lediglich über die Ausgestaltung etwas gestritten wurde, verheirateten sich die Vertreter der Parteien sowohl mit Bürgerinnen und Bürgern als auch untereinander. Dabei waren sich alle einig: Es ist Zeit für den bundesweiten Volksentscheid.

Nicht entgehen lassen wollten sich das Gespräch und die Möglichkeit zu heiraten die Politiker/innen Margarethe Bause (Bündnis90/die Grünen), Florian Ritter (SPD), Ates Gürpinar (Die Linke), Lukas Köhler (FDP), Thomas Prudlo (ÖDP), Norbert Seidl (Bayernpartei), Michael Piazolo (Freie Wähler), Maximilian Glasneck (Demokratie in Bewegung), Stephan Lessenich (MUT) und Thomas Mayer (Piratenpartei). Lediglich die CSU glänzte an diesem Tag leider durch Abwesenheit. 

Bei der Diskussion warben alle anwesenden Parteien-Vertreter für die Einführung direkter Demokratie auf Bundesebene. Lediglich die FDP hat den Ausbau der direkten Demokratie nur für die kommunale Ebene und Landesebene im Wahlprogramm. Dennoch betonte Lukas Köhler (FDP), dass die FDP sich schon früher für die Einführung eines bundesweiten Volksentscheids stark gemacht hatte und dies auch in Zukunft tun werde. Neben der FDP haben auch Bündis90/die Grünen, die Linkspartei und die SPD in den letzten Jahren Gesetzentwürfe für die Einführung direktdemokratischer Instrumente auf Bundesebene eingebracht.

Einzig die CDU blockiert bisher jeden Versuch eine 2/3 Mehrheit im Bundestag für eine Grundgesetzänderung zu bekommen. Wenn sich alle Parteien jedoch so einig sind, wie letzten Freitag am Stachus, dann dürfte der bundesweite Volksentscheid bald schon vor der Tür stehen. Zudem sich auch kürzlich die CSU, der Forderung nach direkter Demokratie auf Bundesebene angeschlossen und diese sowohl im Grundsatzprogramm als auch im Wahlprogramm verankert hat.

Im Anschluss an die Diskussion war es dann Zeit für das eigentliche Highlight: Wir verheirateten was schon lange zusammengehört und seinen Weg bisher noch nicht gefunden hat - die repräsentative und die direkte Demokratie. Zumindest nicht auf Bundesebene. Denn eines wurde klar - wenn man verfolgte, wie gut gelaunt unsere Repräsentanten/innen gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern über den roten Teppich liefen, der Hochzeitsrede lauschten, den Hochzeitswalzer tanzten und die Ehe mit einem Kuss, vielen Umarmungen und einem lauten "Ja, ich will!" besiegelten - in Bayern ist die direkte Demokratie angekommen. Zwar diskutieren wir noch über die Ausgestaltung und längst nicht alle sind schon restlos von unserem Gesetzentwurf überzeugt. Dem ein odern anderen zwickt noch etwas die Angst vor der eigenen Bevölkerung. Aber im Großen und Ganzen sind wir uns einig: Es braucht die direkte Demokratie auf Bundesebene!


Bilder zur Veranstaltung finden Sie hier:
http://tomhauzenberger.jalbum.net/Direkte%20Demokratie%20-%20Stachus%2C%2015.9.17/#